AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Time Tunnel Images UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Verträge zwischen der Time Tunnel Images UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „Time Tunnel Images“ oder „Wir“) und unserem Kunden gelten ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden erkennt Time Tunnel Images nicht an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Time Tunnel Images Vertragsbestandteil.
(2) Im kaufmännischen Verkehr gelten diese AGB auch für alle künftigen Verträge zwischen uns und unserem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mündlich, fernmündlich oder elektronisch erteilte Aufträge nehmen wir nur unter Einbeziehung unserer jeweils geltenden AGB an.
§ 2 Angebot und Zustandekommen von Verträgen
(1) Die auf der Website www.time-tunnel-images.de oder in weiteren von uns verantworteten Werbemitteln enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Time Tunnel Images ein entsprechendes Angebot zur Bestellung des jeweiligen Produktes zu unterbreiten.
(2) Time Tunnel Images übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf unseren Websites abgebildeten Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten einzelne Produkte trotz einer Bestellung des Kunden im Ausnahmefall nicht lieferbar sein, werden wir unseren Kunden hierüber unverzüglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so werden wir ihm den entsprechenden Betrag unverzüglich zurückerstatten.
(3) Sofern sich aus der Warenbeschreibung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, werden die Waren in unbegrenzter Auflage zum Verkauf angeboten.
(4) Bei der Online-Bestellung auf unseren Websites gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er
a) in der Bestellmaske alle für den Vertragsschluss notwendigen Angaben zu seiner Person (Name, Anschrift, E-Mail, Lieferadresse, Rechnungsadresse), der von ihm gewählten Zahlart und der bestellten Ware eingibt und
b) er durch Anklicken des <Kaufen> bzw. <Zahlungspflichtig Bestellen> - Buttons diese Daten auf elektronischem Datenwege an Time Tunnel Images übermittelt.
Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Anklicken des Buttons <Geltung der AGB akzeptieren> und <Geltung der Datenschutzbestimmungen akzeptieren> diese AGB und die Datenschutzbestimmungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung Online abgibt, hat er die Möglichkeit, die von ihm zu übermittelnden Daten auf unseren Websites auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Eingabefehler zu korrigieren.
(5) Nach Erhalt der Online Bestellung, sendet Time Tunnel Images dem Kunden an die von ihm angegebene E-mail Adresse eine Auftragsbestätigung mit den Daten seiner Bestellung. Diese Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Dadurch wird lediglich der Eingang des Angebots bei Time Tunnel Images bestätigt. Ein Kaufvertrag kommt dann zu Stande, wenn Time Tunnel Images das bestellte Produkt an den Kunden versendet, indem wir die Ware an das Transportunternehmen übergeben. Der Kaufvertrag kommt ferner nur über die Waren zu Stande, die in der Sendung enthalten sind.
Kaufanträge werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung angenommen.
(6) Der Kunde ist dazu verpflichtet, die in dem Bestellformular abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Durch die Abgabe seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist bzw. er die notwendige Einwilligung seines gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreters zur Abgabe seiner Willenserklärung vorher eingeholt hat. Bei Bestellungen, die ein Kunde als Vertreter für einen anderen abgibt, bestätigt der Kunde mit seiner Bestellung, dass er zur Abgabe seiner Willenserklärung für den Vertretenen ordnungsgemäß bevollmächtigt ist. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat uns der Kunde zu ersetzen.
(7) Der Vertragstext wird von Time Tunnel Images nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der Auftragsbestätigung zugänglich gemacht. Unsere AGB in der jeweils aktuellen Version können auf www.time-tunnel-images.de abgerufen und heruntergeladen werden.
(8) Für den Vertragsschluss steht unserem Kunden die deutsche Sprache zur Verfügung.
(9) Vertragspartner unseres Kunden ist: Time Tunnel Images UG (haftungsbeschränkt), Ruppiner Chaussee 291b, 13503 Berlin.
§ 3 Preise, Zahlung, Vorleistungspflicht des Kunden, Fälligkeit, Verzug
(1) Maßgeblich sind nur die zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 % zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die auf unseren Websites jederzeit abgerufen werden können. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Time Tunnel Images behält sich den Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, dass es aufgrund von technischen Fehlern dazu kommt, dass Produkte mit einem falschen Warenwert bestellt werden.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, Zahlungen über unterschiedliche Bezahlverfahren, die ihm bei der Bestellung auf unseren Websites zur Verfügung stehen, zu leisten. Die Einschränkung oder Erweiterung der zur Verfügung gestellten Bezahlverfahren steht im Ermessen von Time Tunnel Images.
(4) Der Kunde ist vorleistungspflichtig. Der Kaufpreis ist nach der Bestellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig und vor der Lieferung der Ware zu zahlen. Die Lieferung erfolgt nicht vor der vollständigen Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(5) Für den Fall, dass das Konto des Kunden keine ausreichende Deckung aufweist, eine Abbuchung vom Konto des Kunden wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist oder der Kunde unberechtigt Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, ist der Kunde zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Time Tunnel Images hierdurch entsteht.
(6) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Time Tunnel Images berechtigt, die gesetzlichen Zinsen in Höhe von derzeit jährlich 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen. Ab der zweiten Mahnung und unter Anrechnung des nach Satz 1 genannten Zinsbetrages ist Time Tunnel Images berechtigt, vom Kunden Mahngebühren in Höhe von 5,00 € für jede weitere Mahnung zu fordern. Time Tunnel Images bleibt es vorbehalten, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden zu fordern. Dem Kunden seinerseits bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder lediglich in geringerer Höhe entstanden ist.
(7) Im Falle des Zahlungsverzuges ist Time Tunnel Images ferner dazu berechtigt, nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung des Auftrages bis zum Eingang der vollständigen Zahlung zurückzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(8) Es ist Time Tunnel Images ausdrücklich gestattet, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste zuverlässiger Dritter zu bedienen. Time Tunnel Images ist berechtigt, im Falle des Zahlungsverzuges die ausstehenden Forderungen zum Zwecke des Einzuges an Dritte abzutreten und zu übertragen und die zur Abwicklung des Inkassos erforderlichen Daten des säumigen Kunden mitzuteilen.
(9) Time Tunnel Images gewährt Großkunden Rabatte, führt gelegentlich Rabattaktionen durch und bietet Gutscheine für Kauf und Druck an. Dabei kann pro Einkauf jeweils nur ein preislicher Vorteil genutzt werden. Mehrere Rabatte sind nicht miteinander kombinierbar. Teileinlösungen von Gutscheinen sowie die Barauszahlung von Sachprämien und Gutscheinen sind ausgeschlossen. Über die Konditionen der jeweiligen Rabattaktion wird Time Tunnel Images bei der Durchführung hinweisen.
§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist jeder Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung
(1) Time Tunnel Images liefert derzeit ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands.
(2) Der Kunde hat die Versandkosten zu tragen. Die Lieferung an Unternehmer erfolgt im kaufmännischen Geschäftsverkehr auf Gefahr des Kunden durch von uns ausgewählte Versanddienstleister. Ist der Kunde Verbraucher erfolgt die Lieferung auf unsere Gefahr.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.
(4) Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 bis 14 Tage. Nach Auslieferung schicken wir dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail über den Versand der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Time Tunnel Images selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Dies gilt nicht für kurzfristige Lieferstörungen oder Lieferstörungen, die Time Tunnel Images selbst zu vertreten hat. Sollten wir im Einzelfall nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefert werden, teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Etwaige Zahlungen auf die nicht verfügbare Ware erstatten wir umgehend.
(5) Time Tunnel Images ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies aus Gründen der Transportsicherheit notwendig und für den Kunden zumutbar ist.
(6) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Time Tunnel Images nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt, Arbeitskampf, Verschulden Dritter), wird die Lieferfrist bis zum Wegfall des Lieferhindernisses angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zahlungseingang an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und vorbehaltlosen Zahlung im Eigentum von Time Tunnel Images.
(2) Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, ist er verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und sie vor Beschädigungen zu schützen. Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat er uns ferner unverzüglich darüber zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Kunde haftet bis zur vollständigen Eigentumsübertragung für Schäden, die Time Tunnel Images durch eine Inanspruchnahme eines Dritten in Bezug auf entgegenstehende Rechte an der Kaufsache entstehen und stellt Time Tunnel Images insofern von den hierdurch verursachten Ansprüchen und den notwendigen Kosten der Inanspruchnahme frei.
§ 7 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Time Tunnel Images UG (haftungsbeschränkt)
Ruppiner Chaussee 291b
13503 Berlin
Tel.: 030/69507622
Fax: 030/61652307
Mail: bestellungen(a)time-tunnel-images.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.time-tunnel-images.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen ,die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Nach § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Lieferverträge über Waren, die Time Tunnel Images nach Kundenspezifikation angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 8 Mängel und Gewährleistung
(1) Ist der Kunde Unternehmer, ist dieser verpflichtet, die gelieferte Ware - soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist - unverzüglich nach der Ablieferung auf Schäden zu untersuchen und dem Spediteur gegenüber vor deren Abnahme zu rügen. Sollten offensichtliche Schäden vorhanden sein und erst nach der Entgegennahme bemerkt werden, so hat der Kunde uns dies unverzüglich nach der Entdeckung - spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde dies, so ist die Geltendmachung von Mängelrügen für solche offensichtlichen Schäden ausgeschlossen. Zeigen sich Mängel erst nach Ablauf der vorgenannten Frist, hat der Kunde dies Time Tunnel Images unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat den Mangel möglichst detailliert zu besch reiben. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Kaufsache in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
(2) Liegt ein Mangel an der Kaufsache gemäß § 434 BGB (*siehe unten) vor, ist Time Tunnel Images je nach Wunsch des Kunden zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Soweit Nacherfüllung durch Ersatzlieferung geleistet wird, ist der Kunde zur Herausgabe und Time Tunnel Images zur Annahme der mangelhaften Sache verpflichtet. Die durch die Nacherfüllung entstehenden Kosten übernimmt Time Tunnel Images. Kommt Time Tunnel Images Verbrauchern gegenüber seinen Nacherfüllungspflichten innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Eingang der Mangelanzeige nicht nach oder schlagen zwei Nachbesserungsversuche fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Im Fall einer Gewährleistung erstattet Time Tunnel Images dem Käufer den Kaufpreis der Sache sowie die Kosten der Rückgabe, sobald er die Sache zurückerhält bzw. der Käufer den Nachweis über die Rücksendung erbringt.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt:
a) ein Jahr ab Übergabe der Ware bei Kunden, die Unternehmer sind,
b) zwei Jahre ab Übergabe der Ware bei Kunden, die Verbraucher sind.
Diese Fristen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden und soweit die Haftung hierfür nicht nach Maßgabe des § 9 dieser AGB ausgeschlossen ist. Darüber hinaus übernimmt Time Tunnel Images keine Garantie und kein Beschaffungsrisiko, es sei denn, ein solches wurde im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Für Verbraucher gelten im Übrigen die gesetzlichen kaufrechtlichen Gewährleistungsvorschriften
(4) Von der Gewährleistung ausgenommen sind Schäden, die auf natürlichem Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und/ oder auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Wir weisen darauf hin, dass Fotografien, Kaschierungen und Rahmen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt, nicht unmittelbar über Heizungen aufgehängt und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden dürfen. Die von uns gelieferten Fotografien, Kaschierungen und Rahmen sind daher nicht dafür geeignet, sie in Außen-, Keller- und Badräumen oder in Küchen aufzuhängen oder zu lagern. Kaschierungen mit UV-Schutzfolie oder Acrylglas sind sehr kratz- und fleckempfindlich und dürfen daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden.
(5) Time Tunnel Images arbeitet mit streng standardisierten Workflows zur Erzielung konsistenter Produktionsergebnisse und einer möglichst hohen Farbverbindlichkeit. Dennoch sind auch bei unseren Verfahren bzw. durch unvermeidbare Toleranzen bei den Produkten unserer Dienstleister - herstellungs- und drucktechnisch bedingt - geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen und im Format sowie in der Material- und Oberflächenqualität nicht immer auszuschließen. Wir weisen darauf hin, dass es zwischen der Darstellung der Produkte auf unseren Websites und dem tatsächlichen Druck medienbedingt unvermeidbare Differenzen aufgrund der unterschiedlich verwendeten Farbräume geben kann. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mangelrüge.
(6) Die Kombination aus Pigmenttinten und Fine-Art-Papieren gilt als eine der beständigsten Herstellungsverfahren für fotografische Abzüge. Dennoch können auch Fine-Art-Papiere, wie alle Fotografien, abhängig von Umwelteinflüssen, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern und im Laufe der Zeit ausbleichen. Für diesen natürlichen und unabänderlichen Prozess übernimmt Time Tunnel Images keine Gewährleistung.
§ 9 Haftung
(1) Time Tunnel Images haftet nur für eigenes Verschulden und das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit egal aus welchem Rechtsgrund. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten begrenzt auf Aufwendungs- und Schadensersatz und begrenzt auf die unmittelbaren, voraussehbaren Schäden. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn haften wir in diesem Falle nicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere unsere Pflicht zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Im Falle der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers und bei der Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz verbleibt es bei den gesetzlichen Haftungsvorschriften.
(2) Time Tunnel Images verkauft einen Großteil seiner Produkte Online über das Internet. Wir bemühen uns um eine weitestgehende Verfügbarkeit unserer Webshops, können jedoch aus technischen Gründen eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren, da dies außerhalb unseres Einflussbereiches liegt. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste herrühren, keine Haftung übernommen werden. Die Haftung von Time Tunnel Images ist ferner ausgeschlossen für Schäden, die dem Kunden durch den Missbrauch von persönlichen Daten durch Dritte entstehen, die sich die Daten gegen oder ohne den Willen des Kunden und ohne Verschulden von Time Tunnel Images unbefugt zugänglich gemacht haben.
(3) Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von Time Tunnel Images ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zu Gunsten der Mitarbeiter von Time Tunnel Images für den Fall ihrer direkten Inanspruchnahme durch den Kunden. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich Time Tunnel Images, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten, und die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken rechtmäßig zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben. Auf die Datenschutzbestimmungen von Time Tunnel Images, aus der sich Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten ergeben, wird verwiesen. Die Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.
§ 11 Haftung für externe Links
Time Tunnel Images übernimmt keine Haftung für die Inhalte verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich die dort dargestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. Verstoßen diese Inhalte gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von Time Tunnel Images oder die guten Sitten, wird Time Tunnel Images nach Bekanntwerden der Verstöße diese Links, Einträge oder Grafiken umgehend löschen. Im Rahmen des Zumutbaren ist Time Tunnel Images lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen der Inhalte verlinkter Seiten in der Lage und ist daher auf die Unterstützung und Mitarbeit der Kunden angewiesen, um Verstößen wirksam zu entgegnen.
§ 12 Urheber- und Nutzungsrechte
Die von Time Tunnel Images vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich und ggf. persönlichkeitsrechtlich geschützt. Mit dem Kauf der Ware erwirbt der Kunde lediglich das dingliche Eigentum an der Ware. Darüber hinaus werden keine sonstigen Nutzungsrechte eingeräumt, wie etwa das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, zur öffentlichen Zugänglichmachung (Ausstellungen), Bearbeitung oder sonstigen analogen oder digitalen Verwertung, da diese Handlungen der Zustimmung der jeweiligen Urheber und ggf. der jeweils Abgebildeten bedürfen. Der Kunde ist jedoch nicht daran gehindert, die erworbene Ware an Dritte zu veräußern oder zu verschenken. Er kann jedoch nur das dingliche Eigentum an der Ware auf den Dritten übertragen
§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und für alle aus dem Vertrag resultierende Streitigkeiten Berlin. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Time Tunnel Images kann den Kunden aber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Stand: Januar 2022
* Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): § 434 Sachmangel
(1) Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen dieser Vorschrift entspricht.
(2) Die Sache entspricht den subjektiven Anforderungen, wenn sie
1. die vereinbarte Beschaffenheit hat,
2. sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet und
3. mit dem vereinbarten Zubehör und den vereinbarten Anleitungen, einschließlich Montage- und Installationsanleitungen, übergeben wird.
Zu der Beschaffenheit nach Satz 1 Nummer 1 gehören Art, Menge, Qualität, Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität und sonstige Merkmale der Sache, für die die Parteien Anforderungen vereinbart haben.
(3) Soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie
1. sich für die gewöhnliche Verwendung eignet,
2. eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Käufer erwarten kann unter Berücksichtigung
a) der Art der Sache und
b) der öffentlichen Äußerungen, die von dem Verkäufer oder einem anderen Glied der Vertragskette oder in deren Auftrag, insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett, abgegeben wurden.
3. der Beschaffenheit einer Probe oder eines Musters entspricht, die oder das der Verkäufer dem Käufer vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt hat, und
4. mit dem Zubehör einschließlich der Verpackung, der Montage- oder Installationsanleitung sowie anderen Anleitungen übergeben wird, deren Erhalt der Käufer erwarten kann.
Zu der üblichen Beschaffenheit nach Satz 1 Nummer 2 gehören Menge, Qualität und sonstige Merkmale der Sache, einschließlich ihrer Haltbarkeit, Funktionalität, Kompatibilität und Sicherheit. Der Verkäufer ist durch die in Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b genannten öffentlichen Äußerungen nicht gebunden, wenn er sie nicht kannte und auch nicht kennen konnte, wenn die Äußerung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in derselben oder in gleichwertiger Weise berichtigt war oder wenn die Äußerung die Kaufentscheidung nicht beeinflussen konnte.
(4) Soweit eine Montage durchzuführen ist, entspricht die Sache den Montageanforderungen, wenn die Montage
1. sachgemäß durchgeführt worden ist oder
2. zwar unsachgemäß durchgeführt worden ist, dies jedoch weder auf einer unsachgemäßen Montage durch den Verkäufer noch auf einem Mangel in der vom Verkäufer übergebenen Anleitung beruht.
(5) Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache als die vertraglich geschuldete Sache liefert.